Rechtsprechung
| BVerwG, 08.09.1988 - 1 WB 76.87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 86, 70
Wird zitiert von ... (5)
- BVerwG, 18.11.1997 - 1 WB 48.97
Verfassungsrecht - Keine Diskriminierung homosexueller Soldaten durch …
Das Urteil, ob ein Soldat für eine bestimmte Verwendung geeignet ist oder nicht, hängt von zahlreichen fachlichen und persönlichen Anforderungen ab (vgl. Beschluß vom 8. September 1988 - BVerwG 1 WB 76.87 -, BVerwGE 86, 70 (f.) m.w.N.). - BVerwG, 08.11.1990 - 1 WB 61.90
Keine Verwendung homosexueller Soldaten als Ausbilder
Das Urteil, ob ein Soldat für eine bestimmte Verwendung geeignet ist, hängt von zahlreichen fachlichen und persönlichen Anforderungen ab (BVerwGE 86, 70}. Ist der einer Eignungsprognose zugrunde liegende Sachverhalt unstreitig, so steht dem Vorgesetzten bei der Entscheidung darüber, ob ein Eignungsmangel vorliegt, ein Beurteilungsspielraum zu, den er unter Berücksichtigung der jeweiligen Anforderungen des von dem Soldaten erstrebten Dienstpostens auszufüllen hat (vgl. BVerwGE 86, 251 [BVerwG 15.02.1990 - 1 WB 36/88]). - VG Dessau, 07.04.2004 - 1 A 1637/03 Denn diese Bewertungen entsprechen der in Ausfüllung des insoweit bestehenden Beurteilungsspielraums erlassenen Zentralen Dienstvorschrift 46/1 des Bundesministers für Verteidigung (ZDv 46/1) und den diese ergänzenden Fachdienstlichen Anweisungen des Inspekteurs des Sanitätsdienstes der Bundeswehr (FA InspSan) D. 01.01 (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 08. September 1988 - 1 WB 76/87 -, BVerwGE 86, S. 70).
- BVerwG, 18.04.1989 - 1 WB 5.89
Anspruch eines Soldaten auf Zulassung zu einer bestimmten Laufbahn - …
Für dieses Begehren ist der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten und die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts - Wehrdienstsenate - gegeben (BVerwG Beschluß vom 8. September 1988 - 1 WB 76/87). - BVerwG, 18.04.1989 - 1 WB 188.88
Zulassung zur Laufbahn der Offiziere der Reserve des Truppendienstes - …
Für dieses Begehren sind der Rechtsweg zu den Wehrdienstgerichten und hier die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts - Wehrdienstsenate - gegeben (BVerwG Beschluß vom 8. September 1988 - 1 WB 76/87).